Allgemeine Offert- und Lieferbedingungen

 

Ausgabe März 2011

 

1. Allgemeines

1.1 Diese Bedingungen sind verbindlich, wenn sie in der Offerte oder Auftragsbestätigung als anwendbar erklärt werden. Anderslautende Bedingungen des Bestellers haben nur Gültigkeit, soweit sie von Eposint ausdrücklich und schriftlich angenommen worden sind.

1.2 Nur die schriftliche Auftragsbestätigung ist verbindlich. Soweit Eposint keine Auftrags-bestätigung gibt, gilt die Rechnung zugleich als Auftragsbestätigung.

1.3 Alle Vereinbarungen und rechtser-heblichen Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

1.4 Sollte sich eine Bestimmung dieser Offert- und Lieferbedingungen als ganz oder teilweise unwirksam erweisen, so wird dadurch die Gültigkeit dieser Offert- und Lieferbedingungen im übrigen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden diese Bestimmung durch eine neue, ihrem rechtlichen und wirtschaftlichen Erfolg möglichst nahekommenden Vereinbarung ersetzen.

2. Auftragserteilung

In der Auftragserteilung müssen alle für Eposint wichtigen Angaben wie Artikelbezeichnung, Stückzahl, Abmessungen, Werkstoffnummer, etwaige Vorbehandlungen und Vorschriften bezüglich Beschichtungs-flächen enthalten sein. Änderungen in der Werkstoffzusammensetzung und in der allfälligen Vorbehandlung sind Eposint rechtzeitig mitzuteilen. Eposint ist berechtigt, vom Besteller jede für die sachgemässe Behandlung der Ware notwendig erscheinende ergänzende Auskunft einzuholen.

3. Umfang der Leistungen

Die Leistungen von Eposint sind in der Auftragsbestätigung abschliessend aufgeführt. Leistungen, die darin nicht enthalten sind, werden gesondert berechnet.

4. Anlieferung der Ware

Bei der Anlieferung sind vom Besteller Stückzahlen, Bezeichnung und Wert der Ware auf einem Begleitpapier (Lieferschein) anzugeben. Für alle Anlieferungen (ausser Liechtenstein und Schweiz) sind zusätzlich folgende Angaben auf einer Proforma-rechnung erforderlich: Einzelpreis und Totalwert, Anzahl Verpackungen, Brutto- und Nettogewicht, Ursprungsland der Ware, Transportart bei Anlieferung und gewünschte Transportart für Rücksendung. Die angelieferte Ware muss in einem beschichtungsfähigen Zustand sein. Eposint behält sich das Recht vor, Substrate, die diesen Anforderungen nicht genügen, unter Fakturierung der angefallenen Kosten zurückzusenden.

5. Kennzeichnung der Ware

Der Besteller hat die anzuliefernde Ware in einer geeigneten Weise zu kennzeichnen.

6. Eingangskontrolle

Die zur Beschichtung kommenden Waren werden nur summarisch und unverbindlich geprüft und mit der Auftragserteilung verglichen. Eine Pflicht zur Prüfung der Ware besteht nicht. Verlangt der Besteller von Eposint eine Eingangskontrolle und erklärt sich Eposint dazu bereit, so beschränkt sich die Prüfung auf das Durchsehen der einzelnen Stücke und die Aufzeichnung und Rückmeldung der dabei wahrgenommenen Mängel; diese Mehrarbeit wird entsprechend fakturiert.

7. Technische Unterlagen

7.1 Prospekte und Kataloge sind ohne anderweitige Vereinbarung nicht verbindlich. Angaben in technischen Unterlagen sind nur verbindlich, soweit sie ausdrücklich zugesichert sind.

7.2 Eposint behält sich alle Rechte an den technischen Unterlagen vor, die sie dem Besteller ausgehändigt hat. Ohne vorgängige schriftliche Ermächtigung von Eposint dürfen diese Unterlagen weder ganz noch teilweise Dritten zugänglich gemacht oder ausserhalb des Zwecks verwendet werden, zu dem sie dem Besteller übergeben worden sind.

8. Preise

8.1 Die Preise verstehen sich netto, ab Werk gemäss INCOTERMS 2000, ohne Umsatzsteuer und Verpackung, zahlbar in frei verfügbaren Schweizerfranken ohne irgendwelche Abzüge.

Alle Arten von Steuern, Abgaben, Gebühren, Zöllen und dergleichen, die im Zusammenhang mit dem Vertrag erhoben werden, hat der Besteller zu tragen oder sie gegen entsprechenden Nachweis von Eposint zurückzuerstatten, falls Eposint hierfür leistungspflichtig geworden ist.

8.2 Eine angemessene Preisanpassung erfolgt, wenn

- sich beim Beschichtungsmaterial oder in der Bearbeitung der Ware Änderungen ergeben, weil die vom Besteller gelieferten Angaben und Unterlagen den tatsächlichen Verhältnissen nicht entsprochen haben oder unvollständig waren, oder

- Art oder Umfang der in der Auftragsbestätigung enthaltenen Leistungen eine Änderung erfahren haben.

Ergibt sich vor Beginn der Beschichtung die Notwendigkeit solcher Zusatzleistungen (z.B. spezielle Vorbehandlungen oder Spezialhalterungen), so teilt Eposint dem Besteller den Mehrpreis vor Beginn der Beschichtung mit.

9. Zahlungsbedingungen

9.1 Die Zahlungen sind gemäss den Bedingungen auf der Auftragsbestätigung bzw. Rechnung zu leisten. Die Zahlungspflicht gilt als erfüllt, wenn der gesamte vereinbarte Lieferpreis in effektiven Schweizerfranken an Eposint ausbezahlt worden ist.

9.2 Für Vorauszahlungen werden keine Zinsen vergütet.

9.3 Die vereinbarten Zahlungstermine bleiben auch dann bestehen, wenn ohne Verschulden von Eposint Verzögerungen in der Ablieferung entstehen.

9.4 Wenn der Besteller die vereinbarten Zahlungsbedingungen nicht einhält, werden ohne besondere Mahnung Verzugszinsen, deren Höhe sich nach den Kapitalbeschaffungs-kosten im Lande des Bestellers richtet, mindestens aber 5% p.a., berechnet.

9.5 Die Zurückbehaltung oder Kürzung der Zahlungen aufgrund von Beanstandungen, Streitigkeiten oder nicht ausdrücklich anerkannten Ansprüchen des Bestellers ist nicht zulässig. Eine Verrechnung mit Gegenforderungen des Bestellers ist nur aufgrund einer besonderen, schriftlichen Vereinbarung zulässig.

10. Retentionsrecht

10.1 Hält der Besteller die Zahlungsbedingungen nicht ein, behält sich Eposint bis zur vollständigen Erfüllung ihrer Ansprüche aus dem entsprechenden Auftrag die Geltendmachung des Retentionsrechts an den noch in ihrem Besitz in Arbeit befindlichen oder fertig beschichteten Waren vor.

10.2 Der Besteller trägt die Gefahr von Beschädigung oder Verlust der Retentionswaren. Eine Versicherungspflicht von Eposint besteht nicht.

10.3 Begleicht der Besteller die fälligen Forderungen nicht innert 90 Tagen, ist Eposint nach Mitteilung an den Besteller berechtigt, die Retentionswaren freihändig zu verkaufen.

11. Lieferfrist

11.1 Die Lieferfrist beginnt, sobald Eposint in Besitz der Ware und der dazugehörigen vollständigen Angaben gemäss Ziffer 2 ist.

11.2 Die Annahme von Aufträgen mit vorgeschriebener Lieferfrist gilt nicht als Zusage der Lieferfrist.

11.3 Die Lieferfrist verlängert sich angemessen, wenn Hindernisse auftreten, die Eposint trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht abwenden kann, ungeachtet ob sie bei Eposint, beim Besteller oder bei einem Dritten entstehen. Sobald der die Lieferung hindernde Umstand nicht mehr besteht, wird der Liefertermin schriftlich neu festgesetzt.

11.4 Wenn dies im Zeitpunkt der Auftragserteilung ausdrücklich und schriftlich vereinbart wird, ist der Besteller berechtigt, für verspätete Lieferungen eine Verzugsentschädigung geltend zu machen, soweit die Verspätung nachweisbar durch Eposint verschuldet worden ist und der Besteller einen Schaden als Folge dieser Verspätung nachweisen kann.

11.5 Wegen Verspätung der Lieferungen hat der Besteller keine Rechte und Ansprüche ausser den in dieser Ziffer 11 ausdrücklich genannten, insbesondere hat er kein Recht auf Rücktritt vom Vertrag. Diese Einschränkung gilt nicht im Falle von rechtswidriger Absicht oder grober Fahrlässigkeit von Eposint, dagegen gilt sie im Falle von rechtswidriger Absicht oder grober Fahrlässigkeit von Hilfspersonen.

12. Verpackung

Kann die angelieferte Verpackung für den Rücktransport nicht mehr verwendet werden, so wird die durch Eposint gestellte Verpackung dem Besteller in Rechnung gestellt.

13. Übergang von Nutzen und Gefahr

13.1 Nutzen und Gefahr gehen spätestens mit Abgang der beschichteten Ware ab Werk auf den Besteller über.

13.2 Wird der Versand auf Begehren des Bestellers oder aus sonstigen Gründen, die Eposint nicht zu vertreten hat, verzögert, geht die Gefahr im ursprünglich für die Ablieferung ab Werk vorgesehenen Zeitpunkt auf den Besteller über. Von diesem Zeitpunkt an werden die Waren auf Rechnung und Gefahr des Bestellers gelagert und versichert.

14. Versand, Transport und Versicherung

14.1 Besondere Wünsche betreffend Versand, Transport und Transportversicherung sind rechtzeitig bekanntzugeben. Der Transport erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Beanstandungen im Zusammenhang mit dem Versand oder Transport sind vom Besteller bei Erhalt der Lieferungen oder der Frachtdokumente unverzüglich an den letzten Frachtführer zu richten.

14.2 Die Versicherung gegen Schäden irgendwelcher Art obliegt dem Besteller.

15. Prüfung und Abnahme der beschichteten Ware

15.1 Eposint wird die beschichtete Ware soweit üblich vor Versand prüfen. Verlangt der Besteller weitergehende Prüfungen, sind diese besonders zu vereinbaren und vom Besteller zu bezahlen.

15.2 Waren, die zur Auslieferung kommen und die Prüfung als gut passiert haben, werden durch die Verpackung nicht speziell gekennzeichnet. Für diese Waren wird die Beschichtungsleistung fakturiert.

15.3 Waren, die zur Auslieferung kommen und eine fehlerhafte Beschichtung innerhalb der Funktionsfläche aufweisen, werden durch rote Kleber gekennzeichnet. Für diese Waren wird die Beschichtungsleistung nicht fakturiert.

15.4 Beanstandungen sind vom Besteller zu belegen, wobei die beanstandete Ware Eposint auf Verlangen vorzuweisen ist. Die Beanstandungen müssen bei Eposint wie folgt geltend gemacht werden:

- bei offenkundigen Fehlern unverzüglich, spätestens jedoch 4 Wochen nach Ablieferung;

- bei verborgenen Fehlern unverzüglich nach Entdeckung, spätestens jedoch 6 Monate nach Ablieferung.

Erfolgt innert dieser Frist keine Beanstandung, gelten die beschichteten Waren als genehmigt.

Die Abnahme gilt auch dann als erfolgt, wenn der Besteller die Annahme verweigert, ohne dazu berechtigt zu sein.

15.5 Wegen Mängel irgendwelcher Art an beschichteten Waren hat der Besteller keine Rechte und Ansprüche ausser den in Ziffer 16 (Haftung für Beschichtungsmängel) ausdrücklich genannten.

16. Haftung für Beschichtungsmängel

16.1 Bei gemäss Ziffer 15.4 geltend gemachten Beanstandungen hat der Besteller bei Nichterreichen von 50% der auf dem spezifischen Messpunkt definierten Schichtstärke im Bereich der Funktionsfläche sowie bei nicht haftender Beschichtung auf den Funktionsflächen Anspruch und Eposint das Recht auf Nachbesserung der Ware, soweit technisch möglich. Die Kosten der Nachbesserung gehen vollumfänglich zu Lasten von Eposint.

16.2 Ist eine Nachbesserung technisch nicht möglich, so wird die mangelhafte Ware, soweit sie sich nicht normal verwerten lässt, von Eposint ganz oder teilweise vergütet, jedoch höchstens zum Beschichtungswert im Zeitpunkt der Beanstandung.

Werden Waren nach der Beschichtung vom Besteller oder Dritten weiterverarbeitet, wird kein Schadenersatz geleistet.

17. Ausschlüsse von der Haftung für Beschichtungsmängel

17.1 Unrichtige oder ungenaue Angaben in der Auftragserteilung
Die Haftung von Eposint ist ausgeschlossen für alle Differenzen und Schäden, die auf verspätet gemachte, unrichtige, unvollständige oder ungenaue Angaben oder ungeeignete und von Eposint als untauglich bezeichnete Behandlungsvorschriften in der Auftragserteilung zurückzuführen sind.

17.2 Schadhafte Ware
Die Haftung von Eposint entfällt ferner für Schäden, die auf die ungeeignete Beschaffenheit der übergebenen Ware zurückzuführen sind, wie z.B. das Vorhandensein von Materialfehlern, Bearbeitungsrückständen oder anderer Fremdkörper, Fertigungsfehlern, unsachgemässe Wärmebehandlung, Rostflecken, nicht ablösbarer Rückstände, Lötverbindungen etc. sowie für die durch die Beschichtung verursachte reduzierte Korrosionsbeständigkeit bei rostfreien Stählen. Der Besteller haftet Eposint seinerseits für allfällige Schäden an den Betriebseinrichtungen von Eposint, die durch Rückstände oder andere Fremdkörper am Beschichtungsgut verursacht werden.

17.3 Ungenaue Beschriftung der Ware
Für Verluste, Verzögerungen der Ablieferung, Verwechslung usw., die infolge ungenauer Beschriftung der Ware durch den Besteller, Spediteur oder ein Zollamt entstehen, lehnt Eposint jede Haftung ab.

17.4 Lagerungsschäden
Eposint lehnt die Haftung für alle Schäden ab, die sich trotz Anwendung der zumutbaren Sorgfalt aus der Lagerung der Ware ergeben können (Rostflecken usw.).

17.5 Kleine Fehler
Eposint haftet nicht vorbehaltlich vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verschulden

- für Qualitätseinbussen, Massdifferenzen, Veränderung der Oberflächenrauhigkeit und Schäden bei der Beschichtung von Ware, deren Vorbehandlung nicht durch Eposint erfolgte;

- für vereinzelte kleine Fehler, Beschädigungen oder Flecken ausserhalb der Funktionsfläche;

- für geringe Farbabweichungen sowie die Beständigkeit des Farbtones ausgelieferter Ware;

- für Mängel, die direkt oder indirekt darauf zurückzuführen sind, dass bei der zur Beschichtung angelieferten Ware durch den Besteller ungeeignete Oberflächen-bearbeitungsmethoden verwendet wurden.

17.6 Vorgeschriebenes Mass
Eposint übernimmt keine Gewährleistung für die Erhaltung vorgeschriebener Masse.

17.7 Ausschliesslichkeit der Gewährleistungsansprüche
Wegen Beschichtungsmängel hat der Besteller keine Rechte und Ansprüche ausser den in Ziffer 16 ausdrücklich genannten.

17.8 Haftung von Nebenpflichten
Für Ansprüche des Bestellers wegen mangelhafter Beratung und dergleichen oder wegen Verletzung irgendwelcher Nebenpflichten haftet Eposint nur bei rechtswidriger Absicht oder grober Fahrlässigkeit.

18. Ausschluss weiterer Haftungen

18.1 Alle Ansprüche des Bestellers ausser den in diesen Bedingungen ausdrücklich genannten, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, insbesondere irgendwelche nicht ausdrücklich genannten Ansprüche auf Schadenersatz, Minderung oder Rücktritt vom Vertrag, sind ausgeschlossen. In keinem Fall bestehen Ansprüche des Bestellers auf Ersatz von Schäden, die nicht an der beschichteten Ware selbst entstanden sind, wie namentlich Produktionsausfall, Nutzungsverluste, Verlust von Aufträgen, entgangener Gewinn sowie von anderen mittelbaren oder unmittelbaren Schäden. Diese Einschränkungen gelten nicht für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit, jedoch gelten sie auch für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit von Hilfspersonen.

18.2 Der Besteller stellt Eposint von allen ausservertraglichen Ansprüchen Dritter aus Produktehaftung frei. Regressansprüche des Bestellers gegen Eposint aus der Befriedigung von ausservertraglichen Ansprüchen Dritter aus Produktehaftung sind ausgeschlossen.

19. Anwendbares Recht
Das Rechtsverhältnis untersteht dem schweizerischen Recht.

 

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